http://www.spiegel.de/politik/auslan...a-1070314.html
Ja, jetzt auch die Polen, die Ungarn sind sowieso nicht mehr auf dem Wertegerüst welches ICH mal als gesamteuropäisch angenommen hatte.
Dabei scheinen sich ex-DDR und auch der Ostblock noch nicht genügend von der diktatorischen Vergangenheit gelöst zu haben.
Dann - der Witz - will die EU an sich solche Steinzeitdiktaturen mit demokratischen Anstrich wie die Türkei einbinden - die derzeitige Türkei kommt mir vor wie Deutschland kurz vor Hitlers Machtergreifung.
Da die EU Verträge keinen Rauswurf ohne weiteres zulassen wäre folgender Weg IMHO zielführend:
- man einigt sich mit Ländern wie Frankreich, Schweden, Finnland rein informell auf die neuen Statuten und gesetzgebungen und Regelungen einer "EU 2.0" in der man möglichst alle Geburtsfehler der "EU 1.0" repariert.
- ebendiese Staaten treten konzertiert aus der EU aus und bilden die "Kern-EU".
- samtliche Pflichten und Rechte aus EU 1.0 werden aufgelassen
Hoffnung: Einige weitere "EU 1.0" - Staaten werden die Regeln der "EU 2.0" akzeptieren und übertreten. Der Rest bleibt draußen - muss sich aber natürlich aus einem minimalen Resthaushalt finanzieren.
Gefahr: gefundenes Fressen für Putin - er kann Staaten auf seine Seite ziehen
Problem: Man braucht auch einen "Euro 2.0" und eine neue EZB um zu verhindern dass die Rest-EU mit der Währung Scheibe spielt und damit die "EU 2.0" in Schieflage bringt.
In Summe aber immer noch eine gute Lösung - warum sollen wir Staaten finanzieren die nur gerne unser Geld haben wollen aber ansonsten kaum Verpflichtungen nachkommen wollen.