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Alt 12.06.2005, 22:34   #1 (permalink)
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Die Anwälte gewisser Firmen scheinen echt nichts besseres zu tun zu haben..

http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum.html

Wieso wird man im Sozialstaat Deutschland nicht vor solchen "Terroristen" beschützt?
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http://webagentur-walde.de/

Geändert von Atomic (12.06.2005 um 23:14 Uhr).
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Alt 12.06.2005, 22:46   #2 (permalink)
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Also von einem Moderator - nein - von einem Adminstrator hätte ich mir etwas mehr Text gewünscht... .

Warum wir im "Sozialstaat" Deuschland nicht vor solchen "Terroristen" beschützt werden?

Ganz einfach: Die Anwälte sind endlich darauf gekommen, dass das Internet - ein bislang fast rechtsfreier Raum - noch jede Menge Ressourcen für hungrige Advokaten bietet. Was macht sich also der gelangweilte Rechtsverdreher? Natürlich; er verschickt Klagen am laufenden Band und das auf der Angst der Beklagten aufbauende System funktioniert leider. Dass selbst in Deutschland noch gewisse Rechte existieren, die einen vor solchen Angriffen schützen, ist leider eine Illusion.

Es wird nicht mehr lange dauern und Kompost wird von einem internationalen Botanik-Verbund verklagt. Mixi wird höchstwahrscheinlich von der Getränkeindustrie juristisch in Grund und Boden gestampft, weil er den seit 10 Jahren geschützten, aber bislang nicht genutzten Namen für ein bald erscheinendes Orangensaft-Wodka-Mischgetränk verletzt. Dass der Oszillator von einer Horde blutrünstiger Physiker gelyncht wird, weil er ihnen den Namen für eine neue Erfindung weggenommen hat, ist ja praktisch schon sicher.
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Ich persönlich glaube, dass ich an nichts glaube. Vielleicht ist das auch ein Irrglauben, doch die Hauptsache ist doch, dass man überhaupt an irgendwas glaubt, oder?

Geändert von Das Nichts (12.06.2005 um 22:51 Uhr).
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Alt 12.06.2005, 22:49   #3 (permalink)
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Zitat von AtomicHX3

Wieso wird man im Sozialstaat Deutschland nicht von solchen "Terroristen" beschützt?

solange wir uns in bürokratie vergraben gibt dat nix.
da muss man sich echt gedanken machen und am besten in den regeln die benutzung von worten wie snix oder twickers verbieten <- aber richtig ugly!

das deutschland auf talfahrt ist ist klar.
und leute die sowas wie da oben zulassen/anleiern tragen ein gutes stück dazu bei dass wir früher unten ankommen
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Alt 12.06.2005, 22:55   #4 (permalink)
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Immer diese Jammerer..."Deutschland ist auf Talfahrt *nöl, nöl*"... Es wird bestimmt besser, wenn ihr nicht bald mit diesem ewigen Gejammer aufhört.. .

Es ist Zeit, zu begreifen, dass man sich entscheiden muss:

Entweder kauft ihr fröhlich, denkt nicht über eure Rolle in der Gesellschaft nach, macht, was die Martkanalysten von euch wollen und die Wirtschaft floriert; oder ihr nölt rum, kauft nichts mehr, spart eure mikrigen Löhne und seht munter dem Untergang der Kapitalistischen Welt zu... .
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Alt 12.06.2005, 23:04   #5 (permalink)
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fröhlich kaufen my a**!
immer diese gegenjammerer die trotz zusammenbrechender kartenhäuser ihre rosarote brille nicht abnehmen wollen, grr
wie oft muss der feine herr sich denn beim tanken das geld aus der tasche ziehen lassen, gar nicht ? und beim arbeitsamt warsde auch ncoh nicht zuoft wie´s mir scheint.
das was ich da manchmal, von sozusagen staatlicher stelle, an motivation mitgegeben bekomme könnt ich mir auch an jeder baustelle auf´m dixiklo holen.

ich bin aus überzeugung pessimist und bevor sich das ändert will ich kippen, bier, benzin und mehrwertseuer zu werten von vor 8 jahren sehen!
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Alt 12.06.2005, 23:13   #6 (permalink)
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Und immer diese Leute, die eine gesunde Portion Sarkasmus nicht erkennen ^^.
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Alt 12.06.2005, 23:15   #7 (permalink)
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zuviel text und zuwenig smileys für sarkasmus, so sah es mir jedenfalls aus

edit @ato: ich tipp mir die finger wund und das ist kein beitrag? feg ma lieber vor der eigenen tür
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Geändert von burns (13.06.2005 um 01:21 Uhr).
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Alt 13.06.2005, 00:45   #8 (permalink)
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Ich halte das ganze entweder für ein Fake oder Betrug. Wäre die Sache rechtens, so müsste sich diese "Marke" öffentlich dazu bekennen.
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Alt 16.06.2005, 12:12   #9 (permalink)
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@ Mixi: Es muss nicht alles öffentlich bekannt gegeben werden und wenn es öffentlich ist, heißt dass noch lange nicht, dass die Presse dieses auch hochspielt.

Ich kann mir schon vorstellen, dass eine Firma klagt, wenn jemand dessen Namen/Markennamen ohne dessen Genehmigung benutzt, um sich z.B. in einem Forum so zu nennen. Die Firma bezahlt ja auch für ihren Namen und dessen Markenbezeichnungen ne Menge Geld, damit der niemand anderes diesen verwendet. Immerhin hängt an vielen Marken auch ein gewisser Ruf dran, der eine Aussage über Firmen liefert.
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Erst wenn die letzte Ölplattform versenkt und die letzte Tankstelle wegen Benzinmangel geschlossen ist,
werdet Ihr merken, dass man bei Greenpeace nachts kein Bier kaufen kann.

Mein System - Update: 29.12.2015
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Alt 16.06.2005, 12:45   #10 (permalink)
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Ich seh jetz gar nichts schlimmes an den Usernamen. Die Firma sollte sich lieber über die Werbung freuen, die der User unbewusst macht, anstatt das Forum zu verklagen.
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Alt 16.06.2005, 13:29   #11 (permalink)
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vielleicht is das aber eine firma die durch fehlenden bekanntheitsgrad nicht wirklich was von der werbewirksamkeit hat, da kämen die paar flocken aus der klage doch grade recht ..
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Alt 16.06.2005, 17:24   #12 (permalink)
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Dann darf man auch im Avatar oder Signatur grundsätzlich nur noch selbstgemachte Bilder oder Bezeichnungen nutzen, oder aber um Erlaubnis fragen. Wobei, ich es auch eher als Werbung sehe. Wenn jemand zB Batman als Avatar hat, dann entsteht plötzlich Interesse (in meinem Kopf), denn ohne jenes Bild würde Batman in Vergessenheit geraten.
Leute die OFP in der Signatur haben, müssen beim Spiehersteller nachfragen und um Erlaubniss betteln.
Wenn die Firmen so kleinkarriert sind, dann kann ich auch Firmen anzeigen, mit der Begründung, Sony würde in meiner Wohnung Werbung betreiben, ohne dafür zu zahlen. Auf den Sony-Geräten steht schliesslich der Name. Dieser muss folglich weg! Gerät ist bezahlt und gekauft, damit hat die Firma kein Anspruch mehr auf das Produkt, also muss der Name weg. Das ist doch bescheuert, wenn man soweit denkt! Die Firmen sollen froh sein, wenn man für sie Werbung macht (kostenlos) und sich als Fan outet, und zu ihnen steht. Schliesslich wird auf jeden Käse irgend eine Werbung gedruckt. Ob Lebensmittel, oder Klamotten usw, überall ist Werbung für [i]andere[/] Produkte oder Firmen drauf.
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~:~:~
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Alt 16.06.2005, 18:51   #13 (permalink)
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Ich halte das ganze für eine reine Abzocke. Diese Firma will doch nur Geld haben.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Firma durch die Nutzung eines eingetragenen Markenamen als Usernamen in einem Internetforum Schaden trägt.

Das schlimme ist erst einmal sollte die Firma mit ihrer Klage Erfolg haben. Wenn andere dies ausnutzen würden kann sich das Internet auf eine Klagewelle von irgendwelchen Firmen gegen Forenadmins freuen.
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Kompost ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2005, 15:56   #14 (permalink)
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Zumal dann alle Forenklauseln geändert werden müssten - und ich meine alle!

Das müsste dann soviel heissen wie "Namen die auf eine geschützte Marke oder Firma hinweisen, sind verboten und werden rechtlich verfolgt" oder so.. was ist das nur?!

Armes Deutschland..
Garry ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.2005, 16:00   #15 (permalink)
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Oh mein Gott, die Internetanarchie ist in Gefahr. Da macht doch tatsächlich so eine kapitalistische Heuschrecke von seinen Rechten Gebrauch, die Sau! Ihr solltet euch mal hören.

Kleiner Ausflug ins Markenrecht: man muss grds. seine eingetragenen Marken gegen Mißbrauch schützen, sonst "verwässern" sie und man kann sie dann künftig nicht mehr umfassend verteidigen-> Wertverlust. Marken anzumelden und den Schutz aufrechtzuhalten kostet Geld und sind mitunter eines der Firmenassets. Eine bekannte Marke ist somit viel Geld wert. Von der Bekanntheit einer Marke ist dann letztlich auch der Streitwert abhängig, wenn ein Anwalt zur Verteidigung der Marke in den Kampf zieht.

Ob der Forenbetreiber oder ein Mailboxbetreiber der richtige Anspruchsgegner ist, darüber muß ich erst mal nachdenken.

sushi25, der ein Buch gefressen hat.
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sushi25 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.2005, 17:01   #16 (permalink)
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:naugthy: Der markenrechtliche Unterlassungsanspruch setzt voraus, dass im Geschäftlichen Verkehr gehandelt wird. Dies dürfte für die meisten Foren nicht zutreffen. Zudem scheint es mir schwierig zu argumentieren, dass die aktive Nutzung auch durch Duldung der Nutzung durch einen User erfolgen kann. Anspruch generell wohl eher abwegig.
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Alt 29.06.2005, 01:07   #17 (permalink)
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Markenrecht ist ja nun gar nicht mein Metier, Recht dagegen schon...

Aber der "geschäftliche Verkehr" hat mich auch aufhorchen lassen. Ohne die entsprechende Seite zu kennen darf man bei privaten Seiten ohne Gewinnerzielungsabsicht und ohne die Intention von der geschützten Marke des Markeninhabers wohl davon ausgehen das eine Beeinträchtigung der Rechte des Markeninhabers nicht zu besorgen ist.
Zudem kann ein Forenuser seinen Nick ja eigenständig ohne Zutun des Betreibers wählen. Das entbindet diesen nicht davon in seinem Forum die Markenrechte anderer zu achten, aber mit dem Argument des Anspruchstellers könnte man mich dafür haftbar machen wenn mir jemand eine Email mit dem Nick des Rechteinhabers schickt.
Die juristisch entscheidende Frage ist, was "verwenden" und "im geschäflichen Verkehr" bedeutet. Habe gerade keinen Kommentar zum Markenrecht hier, aber das müßte zuerst geklärt werden.
Verwendet ein Forenbetreiber einen Namen, wenn ein Forummember sich diesen aussucht? Oder ist Anspruchsgegner nicht vielmehr der User der den geschützten Markennamen als Nick benutzt?
Unterlassungsansprüche gegen den User können sich dann ja aus § 1004 BGB i.V. m. Vorschriften aus dem Markenrecht ergeben.
Aber gibt es eine Rechtsverpflichtung Usern mit geschützen Namen den Zugang zu einem Forum zu verwehren? Kann die Verwendung des geschützten Markennamens dem Forumbetreiber überhaupt zugerechnet werden?

Wobei mir schon klar ist das Markeninhaber ein legitimes Interesse am Schutz ihrer Marke haben. Wenn eine Marke geschützt ist dann ist das rechtsverbindlich und auch sanktionsbewehrt.

Aber ich habe große Zweifel das die Auswahl eines Nicks und das Nichtunterbinden der Verwendung desselben durch einen Forenadmin bereits den Tatbestand des "Verwendens" im "geschäftlichen Verkehr" erfüllt.

Ich würde deshalb die Forumregeln um den Hinweis ergänzen, das ein User den Forumbetreiber von Ansprüchen aus Verletzungen von Marken- und Urheberrechten freihält. das wäre juristisch durchsetzbar, bietet dem Forenbetreiber aber im Zweifel auch nur ein Rückgriffsrecht auf den User.

Vielleicht weiß ja irgendwer obs Urteile in der Sache gibt?
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*****
Das ständige Nachgeben der Klugen begründet die Diktatur der Dummen.
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Alt 06.09.2005, 00:01   #18 (permalink)
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Dr. Bahr vertritt den betreiber und hat einen netten Brief geschrieben: http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum2.html

Hier das Resümee:

http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum4.html
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Alt 06.09.2005, 20:21   #19 (permalink)
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Es war zu erwarten das dieser unverschämte Abmahnversuch kläglich scheitern wird. Wiedereinmal hat sich gezeigt: Verbrechen lohnt sich nicht.
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Alt 21.11.2011, 15:02   #20 (permalink)
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Neue Gesetze: US-Copyright-Cops greifen**weltweit zu - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt

Alle denken ja auch immer noch dass das Internett in den USA "erfunden" wurde und nicht in der Schweiz.
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INNOCENT&CLUELESS ist offline   Mit Zitat antworten
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