Duke49th

Zitat von Snevsied

EUR-Lex - Official Journal - 2007 - C 306
Das ist der Vertag, jetzt würde ich gerne Wissen wo es hier steht.


Außerdem sind die Punkte aus der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Nein lieber Sven. Das ist nur ein Merkblatt zu den Änderungen der Artikel im eigentlichen Vertrages.

Den richtigen Vertrag find ich auch nicht. Das isses ja. Nur alle möglichen Merkblätter, wie das Deinige.

Zitat von JumpingHubert

super Arbeit, Duke

Naja...1 Minute googeln kann doch jeder

Aber den eigentlichen Vertrag....ich find ihn einfach nicht.

Edit: Ey ich krieg gleich nen Wutanfall. Man findet tausend pdf`s die als Vertrag ausgegeben werden. Selbst vom auswärtigen Amt und co.
Aber es ist nicht der eigentliche Vertrag. Nur Erklärungen zu den Änderungen der einzelnen Artikel usw. usf.

Kann doch net wahr sein


Edit 2: Halleluja...ich glaub ich habs:

http://eur-lex.europa.eu/JOHtml.do?u...83:SOM:DE:HTML

Man man man...ist das ne gezielte Verwirrungstaktik oder was?

habs noch net ganz gelesen...aber ich glaube das isser...

P.s.: Meine Shift Taste spinnt..arghh

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Snevsied

Hmm, schade, ich würde schon gerne das im Lissabon-Vertrag das sehen.

Man soll ja immer kritisch sein

Duke49th

So...also das hier isser in voller Länge:

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/...83:FULL:DE:PDF



Und hier das amtliche Merkblatt zu dern Erläuterungen, wo sich auch das aus Wiki zitierte wiederfindet:

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/...17:0035:DE:PDF

(Seite 2)

Alter was ein Akt...

P.s.: Kein Wunder das niemand durchblickt und rafft was da in den Dingen stehen. Die Formulierungen sind das eine. Die kreuz- und quer-verweise sind so unübersichtlich....da hätt ich auch kein Bock. Fast schon verständlich das sich das niemand antun will. Man will ja schliesslich nicht balla balla dabei werden...

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Snevsied

Danke Duke! Das wollte ich halt lesen!

Duke49th

Zitat von Snevsied

Danke Duke! Das wollte ich halt lesen!

Gerne...ich ja nämlich auch

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Duke49th

Alter Schwede...ich lese mir gerade weitere Teile durch, der Erklärung.

Was is das für ne miese Scheisse da? Das is ja ein Freibrief zur Diktatur inklusive Sklaverei und Mord udn Totschlag nach gut dünken...

Zitat:

Erläuterung zu Artikel 5 — Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit
1. Das Recht nach Artikel 5 Absätze 1 und 2 entspricht dem gleich lautenden Artikel 4 Absätze 1 und 2 EMRK. Nach
Artikel 52 Absatz 3 der Charta hat dieses Recht also die gleiche Bedeutung und Tragweite wie Artikel 4 EMRK.
Daraus folgt:
— Eine legitime Einschränkung des Rechts nach Absatz 1 kann es nicht geben.
— In Absatz 2 müssen in Bezug auf die Begriffe „Zwangs- oder Pflichtarbeit“ die „negativen“ Definitionen nach
Artikel 4 Absatz 3 EMRK berücksichtigt werden:
„Nicht als Zwangs- oder Pflichtarbeit im Sinne dieses Artikels gilt
a) eine Arbeit, die üblicherweise von einer Person verlangt wird, der unter den Voraussetzungen des Artikels 5
die Freiheit entzogen oder die bedingt entlassen worden ist;
b) eine Dienstleistung militärischer Art oder eine Dienstleistung, die an die Stelle des im Rahmen der
Wehrpflicht zu leistenden Dienstes tritt, in Ländern, wo die Dienstverweigerung aus Gewissensgründen
anerkannt ist;
c) eine Dienstleistung, die verlangt wird, wenn Notstände oder Katastrophen das Leben oder das Wohl der
Gemeinschaft bedrohen;
d) eine Arbeit oder Dienstleistung, die zu den üblichen Bürgerpflichten gehört.“

FETT-Markierungen von mir..


Oder missverstehe ich das jetzt in die völlig falsche Richtung?

Edit: also ich hab ja noch weiter als nur bis dahin gelesen..es wird unter anderem legitimiert Obdachlose einfach wegzusperren usw. - Was meines Wissens nach nach deutschem Recht bisher nicht zulässig ist. Könnte mich aber täuschen...

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INNOCENT&CLUELESS

Umstrittene Mailbox-Nachricht an Bild-Chef Diekmann - Wulff lehnt Verffentlichung von Anruf ab - Politik - sueddeutsche.de

Zitat:

Bundespräsident Christian Wulff hat die Veröffentlichung des umstrittenen Telefonanrufs bei "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann abgelehnt.

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flickflack

Ja, was soll er auch machen? Taktisch klug von der BLÖD-Zeitung, aber mehr auch nicht. Es wird langsam auch etwas müssig und vllt ist es an der Zeit auch mal damit zu beginnen darüber nachzudenken, weshalb gerade die BLÖD-Zeitung hier einen auf Moralapostel und integere Journallie macht. Das ist doch das konservative Hausblatt. Wovon wollen die eigentlich wirklich ablenken, mit diesem Sturm im Wasserglas?

INNOCENT&CLUELESS

Blöd ist nur Wulff.

Jeder weiß was er von der Bild und der Regenbogenpresse zu halten hat.
Er dacht halt er kann nicht nur diesen Tiger reiten sondern auch noch gleich in den Käfig sperren.

Für mich ist dies kein Sturm im Wasserglas sondern das Thema "Welche charakterlichen Eigenschaften muss ein Volksvertreter haben"....

Mir sind jedenfalls die Kretschmars und Schmidts dieser Welt lieber als die Guttenbergs und Wulffs.

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luemmel

Aber wir wissen jetzt das die schausten 150 eur die nacht kostet und nicht 17,96 im monat

flickflack

Zitat von INNOCENT&CLUELESS

Blöd ist nur Wulff.

Jeder weiß was er von der Bild und der Regenbogenpresse zu halten hat.
Er dacht halt er kann nicht nur diesen Tiger reiten sondern auch noch gleich in den Käfig sperren.

Für mich ist dies kein Sturm im Wasserglas sondern das Thema "Welche charakterlichen Eigenschaften muss ein Volksvertreter haben"....

Mir sind jedenfalls die Kretschmars und Schmidts dieser Welt lieber als die Guttenbergs und Wulffs.

Brauchtest du Wulff, um zu dieser deiner Meinung zu gelangen?

Die Frage ist doch, ob man sich über diesen Furz so dermassen gekünstelt echauffieren muss, oder es atm nicht dringendere Probleme gibt. Da wird jetzt alle Energie darauf verkocht, dass der Typ abtritt. Toll.

Ich für meinen Teil beginne bei Themen, die komplett die Nachrichten blockieren zuvorderst damit darüber nachzudenken, gegen oder mit wem es geht und wer davon profitiert oder geschädigt wird.

Wer glaubt, dass ein Amt Moral verschafft, oder voraussetzt, oder der Mensch ein moralisch nicht-impulsiv agierendes Wesen ist, ja der glaubt auch, dass die Jungfrau Maria in diesem Zustand zu ihrem Kinde gekommen ist.

Die Nebenerkenntnis der Angelegenheit dürfte sein, dass Springer demonstriert, dass man sich lieber nicht mit ihnen anlegt, egal ob sie im Recht oder Unrecht sind. Und das ist das meiner Ansicht nach mindestens ebenso pervers.

Aber hey, solange Typen wie Schmidt und Kretschmann als argumentative Basis herangezogen werden und beiden der Persilschein ausgestellt wird, ist ja alles in Butter. Ich lache jedenfalls dann lauthals, wenn einem von beiden mal "nachgewiesen" wird, das er mit irgendwem rumgeküngelt hat.

Du bist gelenkt mein Freund und merkst es nicht (im übertragenen Sinn, es soll ja Menschen geben, die alles wissen).

Duke49th

Zitat von flickflack

Du bist gelenkt mein Freund und merkst es nicht (im übertragenen Sinn, es soll ja Menschen geben, die alles wissen).

Wir sind alle gelenkt...

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INNOCENT&CLUELESS

Ich will die Bild nicht reinwaschen, da ist Pack unter sich ins streiten geraten.

Und man ist nicht "gesteuert" wenn einem bestimmte Politikertypen für ein Amt fähiger/geeigneter erscheinen als andere.

Und versuche mal bei

Helmut Schmidt
Winfried Kretschmar
Thomas de Maiziere

eine ähnliche Kette von persönlicher Vorteilshuberei zu finden wie bei den Wulffs.

Niemand hat Schmidt einen Persilschein ausgestellt, ich finde seine Auffassungen zur staatlichen Souveränität versus grundlegende Menschenrecht unerträglich.
Aber er vertritt sie mit nachvollziehbaren Argumenten und fällt nicht alle 5 Minuten um.

Genauso Thomas de Maiziere, die Schnittmenge unserer Weltsicht liegt unter 50%, trotzdem werde ich lieber von dem regiert als korrupten Politikern wie einer grünen Trittbrettfahrerin wie Marianne Tritz oder


Bizarrer Sinneswandel: Grüne Tabak-Lobbyistin verärgert die Öko-Partei - Nachrichten Wirtschaft - WELT ONLINE


Eduard Lintner....

Was macht eigentlich ... Eduard Lintner in Aserbaidschan? | MAIN-POST Nachrichten für Franken, Bayern und die Welt



....ich wähle einfach das kleinere Übel.

Und du weisst dass ich immer sage dass der Mensch von Natur aus schlecht ist, du, ich, alle, eine der wenigen Übereinstimmungen mit der Bibel..."wir sind alle Sünder".

Was es am Ende braucht sind funktionierende Mechanismen um charakterlich gerade Persönlichkeiten ins Amt und Würste wie Gutti und Rabatt-Wulff aus Ämtern heraus zu bugsieren.

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INNOCENT&CLUELESS

Kreditaffre des Bundesprsidenten - Bank widerspricht Wulffs Darstellungen zu Kredit - Politik - sueddeutsche.de


Der Mann scheint tatsächlich zu schaffen bei einem einfachen "Guten Morgen" bei nur 2 Worten schon 3-mal gelogen zu haben.

Für mich ist Wulff der Prototyp des deutschen Politikers.

Das Problem ist eher das im deutschen Demokratie- und Rechtsempfinden ganovenhaftes Verhalten als normal und akzeptabel angesehen wird:

Zitat:

Umfrage: Mehrheit der Deutschen für Wulff

Indes hat eine aktuelle Umfrage ergeben, dass die Mehrheit der Deutschen Wulff eine zweite Chance geben will. In einer ZDF-Blitzumfrage der Forschungsgruppe Wahlen zum Fernsehinterview des Bundespräsidenten forderten 43 Prozent seinen Rücktritt - 50 Prozent meinten hingegen, dass er nicht zurücktreten soll.

Bestätigt meine Theorie das 70% der Bevölkerung doof wie Hundescheisse ist, ein paar Prozent konnten es diesmal verbergen.

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flickflack

@Duke: Der Grad an Lenkbarkeit unterscheidet sich aber von Mensch zu Mensch ^^ Ich fühle mich eher der "von außen drauf blickenden"-Gruppe zugehörig und nicht einer speziellen Klientel.

@Inno:

Viele Menschen sind im Moment "gesteuert", weil die Aufregung von der Blöd-Zeitung herrührt und eine überdrehte Moralvorstellung transportiert. Ich versuche den Christian hier in keinem Fall zu entschuldigen oder so, aber, um's mal direkt auszudrücken: Das Thema ist mir sowas von scheißegal. Da gibt's im Moment deutlich essentiellere Dinge als den Typen und sein Kleinkrieg gegen die Bild, der auch von Cpt. Obvious hätte ausgetragen werden können.

Ganz persönlich, und wenn mal jeder in sich selbst reinschaut, ist das was er macht und wofür er jetzt öffentlich verurteilt worden ist, schlicht nur ein paar Ebenen über dem, was der durchschnittliche Michel jeden Tag selbst macht.

Die Frage ist, ob man jetzt dermaßen viel Energie dafür aufbringen sollte, sich daran hochzuziehen. Das kann man nur tun wenn man tatsächlich glaubt, dass ein Amt nach moralischen Prinzipien bewertet besetzt wird.

"Ich wähle das kleinere Übel" ist ein Leitsatz dem ich nicht folge. Denn nur weil noch nichts raus gekommen ist, heißt das nicht automatisch, dass die benannten Personen moralisch vollständig integer sind. Vllt poppen die Abends ihre Möbel, oder reißen Spinnen die Beine aus. So oft kann man sich dann gar nicht korrigieren, vor allem auch, wenn jeder seine eigene Moralskala mitbringt.

Das Wissen und die Erkenntnis, die man nicht selbst erlangt, rührt aus Fremdquellen. Und diese Fremdquellen machen die Meinung - insofern ist der Blöd-Zeitungs-Werbespruch schön illustrierend. Und weil ich noch nicht selbst in der Vergangenheit der benannten Personen gewühlt habe, kann ich auch nicht behaupten wie korrekt sie im Einzelnen sind. Meine Erfahrung zeigt mir aber, dass man sehr vorsichtig sein sollte, und im Grunde jeder "Mensch bleibt".

Man hatte mir mal in den 1990ern gesagt, die Serben sind an allem schuld und Kriegsverbrecher. Als ich mich dann mal etwas intensiver mit den Balkankriegen auseinandergesetzt hatte, auch vor Ort, sah die Geschichte schon deutlich differenzierter aus. Was ich damit sagen will: in den 1990ern haben so gut wie alle Medien unisono gegen die Serben gehetzt. Jemand hat die Medien gesteuert, die frei nach Paolo Rumiz auch selbstgerecht mitmachten, und die Medien steuerten dann wiederum die Meinung der Bevölkerung, die im Anschluss fröhlich zum Angriffskrieg gegen Jugoslawien blies.

Das Wullf kungelt, ist für mich nichts Außergewöhnliches, und mit anderen Maßstäben überall zu finden. Dass er sich windet, weil er weiß wie es rüberkommt und er sich vllt an seine Kritik an Rau erinnert, kann ich menschlich (und als Fan von Lie to Me *löl*) durchaus nachvollziehen. Das ein Amt kein Gradmesser für Moral ist, akzeptiere ich auf Grundlage der Annahme, dass sich ein Mensch in dem Amt befindet und kein Gott. Das der Posten des BPs eh parteipolitisch nach dem Muster der Eu, also dem Wegloben, besetzt wird, ist mir nun allerdings auch seit ein paar Dekaden klar.

Und das er bei seinem Kumpel Diekmann auf den AB quatscht und ihn anbrüllt, ist für mich nachvollziehbar. Wie du schon sagst, dasselbe Pack.

Abschließend, ein weiterer Baustein auf dem Weg zurück in die Monarchie ist die Sache allemal. Aber mehr auch nicht. Dieses Wulff-Problem ist kein existenzielles Problem, aber davon haben wir ein paar mehr. Also nochmal, weshalb wird das Thema so aufgebauscht und wovon soll es ablenken.

Wenn ich mal böse sein darf, dann wird mir hier nen bissel zu viel Wasser gekocht, wie ich finde ^^

INNOCENT&CLUELESS

Natürlich ist Wulff nicht essentiell, er steht für mich halt als Exempel.
Aber nur weil andere Sachen wichtiger sind, kann man trotzdem den Kleinkram erledigen.

Zitat:

Ganz persönlich, und wenn mal jeder in sich selbst reinschaut, ist das was er macht und wofür er jetzt öffentlich verurteilt worden ist, schlicht nur ein paar Ebenen über dem, was der durchschnittliche Michel jeden Tag selbst macht.

Bin ich bei dir, deswegen sollten du und ich nicht Präsident werden.

Aber es gibt Menschen, welche aus echter innerer Überzeugung hohe moralische Anforderungen erfüllen. Und diese gilt es zu selektieren und in hohe Ämter zu hieven.

Es reicht auch aus, hohen moralischen Ansprüchen zu genügen aus purer Kalkulation und angst vor jedweder Sanktionierung.

Die Zivilisation basiert ja im Wesentlichen auf der Definition von Normen und Sanktionierung bei Nichteinhalten.

Deswegen Morden und klauen du und ich eher selten, es weiß niemand, selbst wir selber nicht, ob wir das aus innerer Überzeugung tun oder aus Angst vor Strafe.

Deswegen, obwohl Nebenkriegsschauplatz, ist es für mich extrem wichtig dass die gesetzten Normen für den Bundestagspräsidenten eingehalten werden, und wenn sie "nur" moralische sind.

So sieht es im Endeffekt aus wenn fast alles "egal" ist:


http://www.sueddeutsche.de/politik/s...aker-1.1251678

Zitat:

Mehr als 3000 Menschen sollen bei Kämpfen zwischen verfeindeten Volksgruppen im Südsüdan ums Leben gekommen sind. Örtliche Behördenvertreter sprechen von Massentötungen, denen insbesondere Frauen und Kinder zum Opfer fielen. Grund sollen Viehdiebstähle sein.

Kleinste Zellen/Stämme mit primitiven Faustrecht-Normen.

Taugt dir sowas?

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flickflack

Die Verquickung von Bevorteilung auf der einen und Mord und Totschlag auf der anderen Seite ist dann vllt doch etwas weit hergeholt. Die Qualität ist doch deutlich verschieden.

Bei der Bevorteilung in der Causa Wullf geht es ja nicht darum, dass er sein Haus geschenkt bekommen hat. Wenn du Moral klassifizierst, musste das auch bei Vergleichen tun.

INNOCENT&CLUELESS

Stimmt NICHT.

Du und ich beurteilen für UNS, nicht für die Allgemeinheit, was "schlimm" ist und was nicht.

Für dich liegt die Grenze beim Klau des Tafelsilbers, bei mir beim Abfliegen eines geschenkten Flugupgrades - egal.

Gesetzt ist, dass Politiker frei von persönlichen Befangenheiten sein müssen, selbst von angenommenen.

Wulff ist dies definitiv NICHT. Seine Lügerei kommt doch nur oben drauf als Sahnehäubchen.

Als alleiniger Sachverhalt würde er mir aber auch reichen ihn zu entfernen.

Ich mache da übrigens keinen Unterschied zwischen einem Gemeindevertreter und einem Bundespräsidenten, alle sind gleich zu behandeln.

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flickflack

Ja, auch das behauptest Du. Es ist doch nichts bewiesen?! Das latent was mitschwingt ist kein Beweis. Im Moment hat er Vorteile von "Freunden" entgegengenommen, wie er die vergütet ist doch im Moment völlig unklar. Insofern bleibe ich beim Qualitätsunterschied.

Lester

Zitat von flickflack

Ja, auch das behauptest Du. Es ist doch nichts bewiesen?! Das latent was mitschwingt ist kein Beweis. Im Moment hat er Vorteile von "Freunden" entgegengenommen, wie er die vergütet ist doch im Moment völlig unklar. Insofern bleibe ich beim Qualitätsunterschied.

Ich weiß ja nicht wie ihr es sieht und wie Millionenschwer seine "Kreditgeberfreunde" so sind, aber ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen das ein normaler "Freund" es sich gibt mal eben n Prozent seines Gesamtvermögens zu Sonderkonditionen zu borgen.

Ich rede dabei nicht von sehr guten, richtigen Freunden die man ewig kennt und mit den man "durch dick und dünn geht".

Grundsätzlich muß ich Inno zustimmen das die Moral bei unseren gewählten Führungspersönlichkeiten in höheren Regionen zumeist sehr fraglich ist.
Für die ist alles erlaubt was nicht explizit verboten ist.
Wenn ich da nur an das "mitanstempeln der Anwesenheit" von "Parteifreunden" im EU-Rat denke wird mir ganz übel.
In der freien Wirtschaft wäre das ohnehin zu Recht ein Kündigungsgrund während unsere "Volksvertreter" sich am liebsten für sich selbst einen Freibrief für alles unterschreiben !

Das Ganze mit dem "es sind auch nur Menschen" Faktor zu begründen halte ich definitiv für den falschen Weg (wie es ja auch bei den "Top-Managern" gemacht wird), das was helfen würde wären klare Regelungen mit drastischen Strafen für Übertritte der Herren da Oben, aber leider bestimmen sie ja selber was Recht und was Unrecht ist.
Von Strafen keine Spur, die werden sogar für heftigste Fehldritte noch belohnt und fallen dann ggf. auch noch nach oben.



Ich will mich jetzt hier nicht wirklich als den Moralapostel hinstellen, aber es gibt einmal gewisse Grenzen die man nicht überschreiten sollte.
Irgendwie fühl ich mich immer daran erinnert als es bei Inlandsflügen der Lufthansa noch Gratis Snickers etc. gab.

Mir war es schon unangenehm das ich mir 2 aus dem Stand herausgenommen hatte, andere piekfeinen Buissness-Spitzenkräfte im Anzug haben dann beim Flugaufruf einen Ihrer Aktenkoffer als Schaufel genutzt um möglichst viel davon abzugreifen !

Das ist diese Unverhältnismäßigkeit und das selbe Unrechtsbewustsein was ich einfach moralisch nicht vertreten kann.
Den kleinen Mann nicht die Butter auf dem Brot gönnen und selber sich wie eine Sau in der Grube suhlen.

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Nur ein Beispiel das zeigt wie BI "support" definiert: https://feedback.bistudio.com/T75547